Das wichtigste Rennen am Sonntag findet in Graz statt.
Zwei Tage vor der Gemeinderatswahl lud die Grazer Volkspartei zum Wahlkampfabschluss auf den Freiheitsplatz. Für VP-Spitzenkandidat Kurt Hohensinner ist der 28. Juni eine klare Richtungsentscheidung.
Entweder weiter wie bisher mit einer rot-rot-grünen Koalition, die in Kauf nimmt, dass die Stadt weiter zurückfällt, oder eine Graz-Politik mit neuen Lösungen und Ideen. Diese Wahl entscheidet darüber, wie sich Graz in den nächsten fünf Jahren entwickelt.
-Kurt Hohensinner
Hohensinner bedankte sich ausdrücklich bei den 96 Kandidatinnen und Kandidaten, den Bezirksorganisationen, den Teilorganisationen der Volkspartei sowie den zahlreichen ehrenamtlichen Wahlkampfhelfern, die in den vergangenen Wochen im gesamten Stadtgebiet unterwegs waren.
Die Bilanz von Rot-Rot-Grün: Viele Versprechen, viele ungelöste Probleme
Die rot-rot-grüne Stadtkoalition hat vor den letzten Wahlen vieles versprochen und nur wenig gehalten. Eine ehrliche Bilanz der vergangenen fünf Jahre lautet: Verkehrsprobleme ungelöst. Innenstadt-Herausforderungen ungelöst. Stadion ungelöst. Ausbau von Kinderbetreuung und Schulen ungelöst.
Gleichzeitig haben Kahr, Schwentner & Co. mehr als 500 Millionen Euro neue Schulden gemacht – rund ein Viertel aller Grazer Schulden. „Immer mehr Grazerinnen und Grazer wenden sich an uns und wünschen sich einen politischen Kurswechsel in der Stadt“, weiß Hohensinner, „die Menschen spüren jeden Tag, dass Graz hinter seinen Möglichkeiten bleibt. Viele Probleme wurden nicht gelöst, sondern verwaltet. Unsere Stadt kann mehr. Jetzt braucht es wieder eine Politik, die anpackt, Prioritäten setzt und Lösungen liefert.“
Jede Stimme zählt: Das wichtigste Rennen am Sonntag findet in Graz statt
„Am Sonntag zählt jede Stimme“, ist Hohensinner überzeugt. Der Wahltag selbst wird von zwei sportlichen Großereignissen begleitet. Um 4 Uhr Früh trifft Österreich im entscheidenden Gruppenspiel der Fußball-WM auf Algerien, am Nachmittag findet der Formel-1-Grand-Prix in Spielberg statt.
Hohensinner: „Bei allem sportlichen Mitfiebern sage ich ganz klar: Das wichtigste Rennen am Sonntag findet in Graz statt.“ Gleichzeitig gibt der VP-Spitzenkandidat den idealen Ablaufplan für den Wahltag aus:
- Zuerst Daumen drücken für mindestens ein X bei Österreich gegen Algerien.
- Dann das zweite X in der Wahlkabine richtig setzen.
- Mit dem einen X kommt Österreich weiter.
- Mit dem zweiten X bringen wir Graz wieder nach vorne.
Kurswechsel im Verkehr: Schluss mit ideologischer Bevormundung
Am Sonntag haben die Menschen in Graz die Möglichkeit den so wichtigen Kurswechsel einzuleiten. Was dies bedeutet, führte Hohensinner ein weiteres Mal aus. Zentraler Schwerpunkt ist der Verkehr. „Die ideologische Verkehrspolitik von Rot-Rot-Grün ist gescheitert. Die Menschen erleben jeden Tag mehr Stau, mehr Baustellen und weniger Parkplätze. Verkehrsteilnehmer wurden gegeneinander ausgespielt. Das wollen wir beenden.“
Hohensinner betont die Erreichbarkeit und den Blick für alle Verkehrsteilnehmer. Gemeinsam mit Experten hat er im Rahmen eines Gesamtmobilitätskonzepts konkrete Lösungen vorgelegt. Ergänzt wird dieses durch das erst kürzlich präsentierte 12-Punkte-Sofortprogramm, mit dem rot-rot-grüne Verkehrssünden rasch beseitigt werden sollen.
Kurswechsel für die Wirtschaft
Auch wirtschaftspolitisch fordert Hohensinner eine Kurskorrektur. Das Wirtschaftsbudget ist in den vergangenen Jahren halbiert worden, während Sozialausgaben massiv erhöht wurden. „Das geht sich nicht mehr aus“, ist Hohensinner überzeugt, „Wirtschaft braucht endlich wieder einen Stellenwert im Rathaus. Denn nur eine starke Wirtschaft schafft Wohlstand und finanziert soziale Leistungen. Wir brauchen weniger Bürokratie, mehr Service sowie konkrete Maßnahmen wie eine Betriebsansiedelungsagentur und einen Gründungsfonds.“
Ein besonderes Anliegen ist dem Wirtschaftsstadtrat die Innenstadt. Jedes Jahr verliert diese an Frequenz, Leerstände nehmen zu. „Während andere die Hände in den Schoß legen und Verantwortung abschieben, kämpfe ich für die Grazer Innenstadt.“ In seinem Plan für Graz fordert Hohensinner unter anderem bessere Erreichbarkeit, eine Aufwertung des Citymanagement und Maßnahmen zur Attraktivierung.
Kurswechsel für Kinder und Familien: Kein Sparen an der Zukunft
Hohensinner bezeichnete Graz als seine Lebensstadt und sprach über seinen Antrieb in der Politik zu sein. „Ich möchte, dass meine Kinder und alle Kinder in unserer Stadt weiterhin die besten Chancen und Möglichkeiten haben. Unter den aktuellen Gegebenheiten und den ungelösten Problemen in der Stadt ist das nicht mehr in Stein gemeißelt. Ich stehe für eine Politik, die in Kindern unsere Zukunft sieht und nicht nur einen Kostenfaktor.“ Unter Bürgermeisterin Kahr hat Graz 500 Kindergartenplätze verloren, zuletzt wurden sogar vier Schulbauprojekte von Rot-Rot-Grün abrupt gestoppt. Hohensinner will auch hier einen Kurswechsel und wieder vermehrte Investitionen in Bildung: „Wer bei Kindern spart, spart an der Zukunft unserer Stadt.“
Volle Verantwortung für fünf ganze Jahre
„An Sonntag geht es um die Zukunft unserer Stadt“, führte Hohensinner aus und gab gleichzeitig ein Versprechen ab, „Ich verspreche den Grazerinnen und Grazern: Ich bin fünf Jahre da. Ich will für fünf Jahre Verantwortung übernehmen. Andere lassen das selbst auf Nachfrage offen.“ In allen durchgeführten Elefantenrunden vermied Elke Kahr eine klare Antwort auf diese Frage, vielmehr befeuerte sie die Diskussion über einen vorzeitigen Abgang im Laufe der Periode.
Wer Elke Kahr wählt, bekommt also früher oder später Robert Krotzer. Und die Verkehrspolitik von Judith Schwentner obendrauf. Die Grazerinnen und Grazer haben Klarheit verdient.
-Kurt Hohensinner
Wer einen Kurswechsel will, hat eine klare Wahl
Zum Abschluss richtet Hohensinner den Blick auf die politische Ausgangslage: Elke Kahr und Judith Schwentner haben sich festgelegt, dass sie ihre Koalition fortsetzen wollen. Das will auch die SPÖ, wenn sie stark genug ist. Ansonsten stehen bereits die NEOS bereit, um als neuer Steigbügelhalter zu fungieren. Bei der FPÖ weiß man unabhängig vom Wahlergebnis, dass diese in Opposition gehen wird und damit nichts verändern wird.
Hohensinner: „Wer weitermachen will wie bisher, hat mehrere Möglichkeiten. Wer einen echten Kurswechsel will, für den sind wir die einzige Alternative. Ich bitte die Grazerinnen und Grazer um ihre Unterstützung, damit wir Graz gemeinsam wieder nach vorne bringen können.“
